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Markus Hoffmann

Mitglied der Gemeindevertreterversammlung Großwoltersdorf

 
Willkommen auf meiner Internetseite über die Angelegenheiten von Großwoltersdorf und seiner Gemeindevertreterversammlung

Nächste Gemeindevertreterversammlung
am Donnerstag, 13. September 2018, ab 19 Uhr.

Ort: Voraussichtlich das Gemeindehaus in Wolfsruh neben der Kirche. Die Tagesordnung mit dem genauen Ort wird erfahrungsgemäß kurz vorher verschickt und im Ratsinformationssystem des Amtes Gransee veröffentlicht.
 
Davor finden um 18 Uhr die jeweiligen Ortsbeiratssitzungen in Großwoltersdorf, Wolfsruh und Zernikow statt. 

Sicherlich ist es jetzt eine günstige Zeit mit Vorschlägen und Wünschen für den Etat 2019 sich an die Gemeindevertreter zu wenden, denn voraussichtlich am 15. 11. treffen sich die Gemeindevertreter zu einer Klausurtagung um den Etat für 2019, gegebenenfalls auch 2020 abzustimmen und dann am 29. 11. in der öffentlichen Sitzung nur noch offiziell zu verabschieden. 

Vorschläge für freiwillige Ausgaben der Gemeinde könnten am 13. 9. während der Einwohnerfragestunde eingebracht werden. Natürlich ist es auch sinnvoll, sich im Vorfeld der Sitzung an mich und andere Gemeindevertreter zu wenden. Gerne berate ich bei konkreten Vorhaben und Ideen.

 
Die letzte Gemeindevertreterversammlung im Jahr 2018 in Großwoltersdorf wird am 29. November stattfinden, wahrscheinlich um 19 Uhr im Inspektorenhaus des Gutes Zernikow:

Rückblick auf die letzten Gemeindevertreterversammlungen:

Bei der Sitzung am 14. Juni 2018 war der Antrag des ehrenamtlichen Bürgermeisters "Erklärung der Gemeinde Großwoltersdorf zur wolfsfreien Zone" der Tagesordnungspunk, der am meisten in der Öffentlichkeit wahrgenommen wurde, größtenteils jedoch erst nach der Sitzung. Ich hatte mich im Vorfeld der Sitzung zum Thema informiert und dabei beispielsweise herausgefunden, dass es seit ca. 50 Jahren in Europa keine menschlichen Todesfälle durch Wölfe gab und dass es natürlich auch staatliche Unterstützungen von Tierhaltern gibt, für die Wölfe zu einer Gefahr werden könnten. Außerdem ist das Thema durch die EU und die Bundesregierung gesetzlich geregelt und durch das Land Brandenburg umgesetzt. Die Kommune ist in keiner Weise zuständig, "wolfsfreie Zonen" auszurufen.

Natürlich kann man das Thema kontrovers diskutieren und sich eine Meinung bilden. Aber ich finde es schon sehr bedauerlich, dass sich alle Bürgermeister und die Mehrheiten aller Kommunalparlamente im Amtsbereich Gransee vom Bauernverband zu einem solchen Entschluss verleiten ließen, der überhaupt nicht im Zuständigkeitsbereich der Geminden ist. Bei der Großwoltersdorfer Sitzung war ich der Einzige, der gegen den Antrag argumentiert und gestimmt hat. Alle anderen Geimeindevetreter haben dafür gestimmt. Weitgehende Folgen wird der Antrag jedoch glücklicherweise nicht haben. Obgleich der Titel des Antrages anderes vermuten lässt, geht es jedoch nur darum, "die Landesregierung aufzufordern, die Gemeinde Großwoltersdorf zur wolfsfreien Zone zu erklären." Die Landesregierung wird sich natürlich davor hüten, dieser Aufforderung nachzukommen.

Der Globsowsee war Thema bei mehreren Gemeindevertretersitzungen. Zuletzt war die "Wässering" Thema, also der Zugang zum See etwa in der Ortsmitte. Hier führt an der Kurve ein Wiesenstreifen zum See. Am Ufer sind ältere Boote deponiert, die Besitzer unbekannt. Das Ufer war mit Schilf zugewachsen. Als der See im Winter zugefrohren war wurde an der Stelle das Schilf oberhalb des Wassers von Altglobsowern abgeschnitten um eine Sicht auf den See zu ermöglichen. Das wurde aber vom Bürgermeister nicht gerne gesehen, da dieser vorab informiert werden will. Ideen zur Wässering wurden von Günter Franke bei der Amtsverwaltung eingereicht und zunächst von Günter Richter bei der Gemeindevertreterversammlung vorgetragen. Ausführlich wurde es bei der Sitzung des Ortsbeirates Zernikow am 14. Juni behandelt. 

In Burow wird derzeit der Einsatz von LED-Leuchtmittel getestet. Bei den hinteren 6 Lampen wurden die Leuchtmittel ausgetauscht. Erfahrungen daraus könnten Konsequenzen für Straßenbeleuchtung der ganzen Gemeinde haben. Wer über "Burow bei Nacht" berichten will, kann sich gerne an mich wenden.

Zum Thema Entscheidungsmanagement: Bei der Sitzung im September 2017 wurde offiziell beschlossen, dass ein Seitenarm des "Wolfsruher Weges" im Ortsteil Großwoltersdorf in "Dollgower Damm" umbenannt werden soll. Kurz zuvor war ich bei den betroffenen Bewohnern, um sie zu befragen, wie sie zu der geplanten Umbenennung stehen. Sie zeigten mir einen Bescheid, den sie bereits Anfang Juli von der Amtsverwaltung erhalten hatten und der die neue Adresse bereits festgelegt hatte, mehr als 2 Monate bevor sie offiziell beschlossen wurde.

Meiner Meinung nach sollte die Möglichkeit eines Umlaufbeschlusses geschaffen werden, der es ermöglicht, auch zwischen den Sitzungen Beschlüsse zu fassen, die vermeintlich oder tatsächlich nicht aufgeschoben werden können.

Die Umstrukturierung der Amtsverwaltung, um die Kommunikation und die Umsetzung von Beschlüssen zu erleichtern, war mehrmals Thema in Gemeindevertretersitzungen, auch in der Presse. Ob das zu tatsächlichen Verbesserungen führt, muss die Praxis wohl beweisen.

Im Protokoll der Sitzung vom 30. 11. ist zu lesen: "Herr Richter fragt nach der Möglichkeit von anonymen Bestattungen auf dem Friedhof in Altglobsow. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, einen entsprechenden Vorschlag zu erarbeiten, der dann im Ortsbeirat Zernikow beraten werden kann." Obwohl es im Protokoll stand war es bei der Sitzung im März 2018 erst auf Nachfrage ein Thema. Ein Vorschlag war noch in weiter Ferne.

Relativ zeitnah umgesetzt wurde die Versetzung von Schildern an der Kreuzung der Straßen von Großwoltersdorf nach Menz und von Zernikow nach Güldenhof. Herr Suhm hatte bei der Einwohnerfragestunde auf die Gefährlichkeit durch Sichtbehinderung hingewiesen und zur Erläuterung Fotos herumgereicht. Das Thema kam bei der Informationsversanstaltung im Januar 2017 in Zernikow auf und wurde erfolgreich umgesetzt.

Falls Sie ein weiteres Thema haben, was in Großwoltersdorf verbessert werden kann, freue ich mich über eine Mitteilung.

Bei jeder öffentlichen Gemeindevertretersitzung gibt es eine Einwohnerfragestunde, bei der neben Fragen zu Vorhaben innerhalb der Gemeinde auch Wünsche geäußert werden können. Bei Interesse können Sie mich gerne vorab auch telefonisch unter 033083-890033 kontaktieren.

Rückblick auf das Treffen beim Globsowsee
am 30. Mai 2017

Vor Ort waren Herr Dr. Kasprzak vom Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei in Neuglobsow, Herr Dr. Schrumpf, Leiter der Naturparkverwaltung, Herr Nitschke vom Wasser- und Bodenverband, Herr Richter von der Bürgerinitiative Globsowsee, der Fischer Herr Krüger, Frau Libor von der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises, der Bürgermeister Utesch und Frau Reiffler und Frau Franzen von der Amtsverwaltung in Gransee.

Obwohl ich bei der letzten Gemeindevertreterversammlung und auch danach telefonisch gegenüber Frau Reiffler von der Amtsverwaltung und gegenüber dem Bürgermeister mein Interesse am Thema bekundet hatte, wurde ich weder von der Amtsverwaltung noch vom Bürgermeister über das Treffen vorab informiert. Da ich von anderer Stelle vom Treffen erfuhr, konnte ich daran teilnehmen.

Den Teilnehmenden lag eine Vorab-Information von Herrn Nitschke (Wasser- und Bodenverband Uckermark-Havel) vor. Hier wurde der mündlich Herrn Richter (Bürgerinititive Globsowsee) genannte Preis für einen Mähbooteinsatz von 800 Euro zum Schneiden des Hornkrautes bestätigt, der ja auch von Herrn Richter in seinem Bürgerantrag genannt wurde. Allerdings kam bei der Kostenschätzung inclusive Baustelleneinrichtung und Entnahme von Wasserpflanzen auf einer Fläche von 4500 Quadratmetern sowie der Mehrwertsteuer ein Gesamtpreis von rund 6500 Euro heraus. Der Preis ließe sich vielleicht noch um gut 750 Euro bei einer Abfuhr der Pflanzen durch den Altglobsower Kepos-Hof verringern, liegt aber natürlich deutlich höher als im Bürgerantrag kalkuliert.

Aus Sicht der Experten vor Ort wäre die Entnahme des Hornkrautes keine nachhaltige Lösung zur Verbesserung des Sees, sondern eher eine kurzfristige Erleichterung bei der Nutzung als Badesee. Schwierig wäre es aus Sicht von Frau Libor außerdem, vor August eine Genehmigung zum Schnitt zu erhalten. Eine Entschlammung des Sees, was kurz angesprochen wurde, würde zu Kosten mindestens im 6-stelligen Bereich führen.

Auch wenn keine konkreten Maßnahmen empfohlen wurden, fand ich es doch sinnvoll, dass es das durch den Bürgerantrag ausgelöste Treffen gab und dass damit der Globsowsee als Naturschönheit und einziger Großwoltersdorfer Badesee mehr in das Bewusstsein von Experten der Region gelangte.

Ein konkretes Ergebnis zum Schluss war das Vorhaben, die Strandbreite der öffentlichen Badestelle auf ca. 12 Meter zu vergrößern. Allerdings muss das dafür nötige Schneiden des Schilfes auch erst durch das Amt Gransee bei der unteren Naturschutzbehörde beantragt werden.

Der Bericht von Frau Franzen von der Amtsverwaltung über das Treffen und der Bürgerantrag von Herrn Richter lassen sich im Ratsinformationssystem des Amtes Gransee als Dokumente beim Tagesordnungspunkt 11 der Gemeindevertreter-Sitzung vom 15. 6. 2017 herunterladen.

Kurzer Rückblick auf die Gemeindevertreterversammlung
am Donnerstag, 9. März 2017 im Gemeindehaus in Wolfsruh:

Bei den Berichten aus den Ortsbeiräten wurde bedauert, dass das Turnier des Reit- und Fahrverein Grün-Weiß Großwolterdorf e.V. am gleichen Tag stattfindet wie das Ritterfest in Zernikow. Dass das Ritterfest am 1. Samstag im Juli stattfindet, ist Tradition. Angeblich konnte der Reit- und Fahrverein seine Terminplanung nicht selbstständig gestalten.

Anmerkung: Sowohl das Ritterfest als auch das Turnier des Reit- und Fahrvereines werden 2017 mit jeweils 1000 Euro bezuschusst. Darüber hinaus sind für die Kultur der Ortsteile Zuschüsse im Haushaltsplan vorgesehen. Für den OT Großwoltersdorf stehen 4000 Euro im Haushaltsplan, für den OT Zernikow 500 Euro, für den OT Wolfsruh 1000 Euro.

Der Ortsbeirat Großwoltersdorf will am 8. April bei einem Arbeitseinsatz den Spielplatz herrichten und den Spielplatz am 3. Juni einweihen.

Mirko Leddermann vom Unternehmen Baukonzept Neubrandenburg war wiederum Gast der Sitzung, begleitet von Christian Tutsch aus der Amtsverwaltung. Herr Leddermann stellte weitere behördliche Hindernisse dar, gegen die bei der Planung des Solarparkes gekämpft werden muss. Beispielsweise mussten Alternativstandorte diskutiert werden. Auch eine 29-seitige Begründung und ein 49-seitiger Umweltbericht wurden erstellt. Anmerkung: Vermutlich hätten andere Unternehmen bei solchen Schwierigkeiten das Projekt längst aufgegeben.

Im Ratsinformationssystem des Amtes Gransee und Gemeinden sind bei der Tagesordnung der Sitzung auch die Beschlussvorlagen mit Anlagen zu finden, darunter auch die genannten Berichte und der Entwurf der Haushaltssatzung.

Den Beschlussvorlagen zum Solarprojekt ebenso wie der Haushaltssatzung für 2017 und 2018 wurde einstimmig zugestimmt. Die Haushaltssatzung wurde inhaltlich nicht mehr diskutiert, da dies bei der Klausurtagung bereits passiert war.

Bei der Einwohnerfragestunde wurden Themen angesprochen, die bereits bei der Informationsveranstaltung am 30. Januar besprochen worden waren. Wolfgang Suhm reichte Fotos herum, welche die Sichtbehinderung für Autofahrer, die aus Zernikow kommen, an der Kreuzung mit der Straße von Großwoltersdorf nach Menz belegen.

Michael Schwabe wies auf die Gefährlichkeit ohne Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem ehemaligen Bahndamm zwischen Wolfsruh und Großwoltersdorf hin.

Die Amtsverwaltung ist nun aufgefordert, die Angelegenheiten zu prüfen bzw. an die zuständige Verkehrsbehörde weiterzureichen. Bei der Protokollkontrolle der Sitzung am 15. Juni wird das wieder zur Sprache kommen.

Ich wies auf den bereits bei der Klausurtagung vorgelegten Bürgerantrag zum Globsowsee hin. Hierzu hieß es, dass es im Mai einen vor-Ort-Termin mit dem Fischer und zuständigen Behördenvertretern der Amtsverwaltung und des Landkreises geben wird.

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurden eventuelle Grundstücksankaufs-Vorhaben diskutiert.

Kurzer Rückblick auf die Klausurtagung zum Haushalt 2017/2018

Am 9. Februar 2017 traf sich die Gemeindevertreterversammlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit um über den Haushaltsentwurf des Bürgermeisters und der Amtsverwaltung zu beraten.

Auf Seite 16 des Entwurfes der Haushaltssatzung (im PDF-Dokument Seite 18) sind die Kulturzuschüsse aufgeführt. Dabei konnte ein Zuschuss für die Initiative Zernikow aus Anlass ihres 25-jährigen Jubliäums 2017 unter "Zuschuss für alle Ortsteile" berücksichtigt werden. Bei der Klausurtagung wurde der Haushaltsentwurf des Bürgermeisters und der Amtsverwaltung entsprechend korrigiert.

Ansonsten gab es bei der Klausurtagung zum Haushalt 2017/2018 am 9. 2. 2017 im Verhältnis zum Umfang des Haushaltes und der aufgeführten Punkte wenig Diskussion. Am deutlichen Ungleichgewicht der Kulturzuschüsse für die einzelnen Ortsteile war kaum zu rütteln. Hier gibt es sicherlich für die zukünftigen Haushalte noch Potenzial bei den Ortsteilen Wolfsruh und Zernikow mit seinen Unterortsteilen, wenn sinnvolle Vorhaben daraus an die Gemeindevertreter herangetragen werden.

Durch mein Nachfragen beim Punkt "Unterhaltung Straßen, Straßenbeleuchtung" wurde festgestellt, dass das Pilotprojekt LED-Beleuchtung in Burow im Haushaltsplanentwurf vergessen worden war. Dieser Posten ist im korrigierten Entwurf entsprechend höher. Ich hoffe, der Plan, in Burow mit LED-Straßen-Beleuchtung Erfahrungen zu sammeln, hat nun keine größeren Hürden mehr zu bewältigen.

Der von mir den Gemeindevertretern schriftlich vorgelegte Bürgerantrag von Herrn Richter von der Bürgerinitiative Globsowsee zur Entkrautung des touristisch wichtigen Sees in Altglobsow wurde auch von Manfred Schüller unterstützt. Die Entkrautung wurde aber nicht in den Haushaltsplanentwurf aufgenommen, da die Amtsverwaltung mit der Seepflege beauftragt ist und hier offenbar aus eigenem Ermessen tätig werden will. Überschattet war das Thema spürbar durch vorangegangene teure Projekte zur Verbesserung des Globsowsees, deren Erfolg ausblieb oder sich stark in Grenzen hielt. Das sollte aber meiner Meinung nach kein Grund sein, eine mechanische Entkrautung mit sofort sichtbarem Erfolg bei einem finanziellen Aufwand von unter 1000 Euro abzulehnen. Ich werde an dem Thema dranbleiben.

Rückblick zur Informationsveranstaltung am 30. Januar 2017

Trotz des plötzlichen Wettereinbruchs waren mehr als 20 Großwoltersdorfer der Einladung in den Gartensaal im Gut Zernikow gefolgt und einige waren bis zum Ende der 3 1/2-stündigen Diskussion über vielerlei Themen dabei. Da einige der ursprünglich zugesagten Vereine im Vorfeld aus terminlichen Gründen wieder abgesagt hatten, konnten Ines Rönnefahrt von der Initiative Zernikow und Herbert Brauer vom Verein Gemeinsam ihre jeweiligen Aktivitäten etwas ausführlicher vorstellen. Nach meinem kurzen Bericht über die Gemeindevertreterversammlungen und Ausführungen von Axel Heidkamp zu seinen Erfahrungen im Kreistag wurden zahlreiche Themen angesprochen, die die Anwesenden bewegten.

Es ging beispielsweise um fehlende Hinweisschilder, aber auch um Schilder, die eine Sichtbehinderung im Straßenverkehr darstellen. Auch das Problem mit dem öffentlichen Nahverkehr für ältere Mitbürger ohne Auto wurde angesprochen. Beim Themengebiet Naturschutz waren beispielsweise beschädigte Alleebäume, insbesondere bei den Zernikower Alleen, ein Thema, bei dem der Dialog mit den Landwirten mittelfristig gesucht werden sollte. Bezüglich der Verkrautung des Globsowsees hatte ich Herrn Richter aus Altglobsow ermuntert, einen Bürgerantrag für die Klausurtagung der Gemeindevertreterversammlung zu schreiben, was dann auch passiert ist. Das Thema ist jetzt im Bewusstsein der Gemeindevertreter angekommen und wird hoffentlich von der Amtsverwaltung angemessen behandelt.

Ein wichtiges Thema beim Treffen im Gartensaal in Zernikow waren die Beteiligungs- und Informationsmöglichkeiten der Bevölkerung. Man bekommt normalerweise nicht mit, was auf der Tagesordnung der Gemeindevertreterversammlungen steht. Hier mehr Transparenz zu schaffen ist mir natürlich auch ein wichtiges Anliegen.

Weitere Informationsmöglichkeiten und Kontakt

Wenn Sie regelmäßig über die Neuigkeiten rund um die Gemeindevertreterversammlung Großwoltersdorf informiert werden wollen, schicken Sie mir bitte eine Mail an die Adresse m.hoffmann(at)89m.de mit dem Betreff "Newsletter Großwoltersdorf".

Bei weiteren Fragen und Anliegen können Sie mich auch anrufen unter O33O83-89OOOO, vorzugsweise Montag bis Freitag 10 bis 20 Uhr.

Markus Hoffmann

Eine kleine Zwischenbilanz

Seit Mitte 2014 bin ich Mitglied der Gemeindevertreterversammlung Großwoltersdorf. Zeit vielleicht für eine kleine Zwischenbilanz. Vor der Wahl zur Gemeindevertreterversammlung hatte ich meine Hauptanliegen für die Gemeindevertreterversammlung Großwoltersdorf genannt. Diese waren:

Einbeziehung von betroffenen Bürgern in die Entscheidungsprozesse

Über die Bürgerversammlung zum geplanten Solarkraftwerk Ende September 2016 habe ich die meisten Haushalte in Wolfsruh und viele in Großwoltersdorf durch Flyer informiert. Auch wenn ein solches Projekt prinzipiell unterstützenswert ist, sollten die Bürgerinnen und Bürger meiner Meinung nach auf alle Fälle mit einbezogen werden. Dafür reicht ein Aushang am Gemeindehaus, der von kaum jemand gelesen wird, nicht aus.

 
Da viele Informationen mir erst bei der Gemeindevertreterversammlung bekannt werden oder kurz vorher in der Einladung, ist es nicht immer leicht, die Bürgerinnen und Bürger mit einzubeziehen.

Bei dem Prozess der Neu-Ausschreibung der Friedhofsarbeiten, der Mitte 2015 begann und sich bis ins Jahr 2016 hineinzog, habe ich sowohl mit der betroffenen Firma, als auch mit der Amtsverwaltung kommuniziert, da die Kommunikation zwischen beiden ins Stocken geraten war und es zudem noch unzutreffende Gerüchte gab.

Politik für alle Ortsteile, auch für die ohne eigene Gemeindevertreter

Zunächst hatte ich mich vorwiegend mit den Anliegen des Ortsteiles Wolfsruh, in dem ich wohne, befasst. Das Jahr 2017 soll nun dem Anliegen "Politik für alle Ortsteile" gewidmet werden. Dafür habe ich alle Einwohner Großwoltersdorfs zu einem Infoabend am 30. Januar 2017 in den Gartensaal des Gutshauses eingeladen. Es soll dort um Vorschläge zur Finanizerung von Projekten und Anschaffungen beim Haushalt 2017/2018 gehen und auch die Vereine und Initiativen des Ortes sollen die Möglichkeit bekommen, ihre Aktivitäten vorzustellen. Die Einladung zum Infoabend kann > hier < eingesehen werden.

Einführung einer eigenen Gemeinde-Internetseite

Dazu hatte ich bei einer Sitzung des Gemeinderates ein Referat gehalten und bei einer anderen einen Beschlussantrag eingereicht, der dann allerdings abgelehnt wurde. Bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen in der Gemeindevertreterversammlung ist das Anliegen einer gemeinde-eigenen Internetseite also nicht umsetzbar.

Ein weiterer Schritt könnte sein, das Anliegen außerhalb der Gemeindevertreterversammlung umzusetzen, beispielsweise durch die Gründung eines Vereines oder informell. Ich freue mich über eine Kontaktaufnahme, wenn jemand zu einer solchen Seite etwas beisteuern will. Erste Fotos sind > hier < vorhanden.

Initiativen zur Verbesserung der lokalen Lebensqualität fördern

Hierzu war ich bei den Planungen zu Spieleabenden in Wolfsruh und zum ersten Wolfsruher Dorffest, wohl seit mehr als 70 Jahren, beteiligt. Dieses fand 2015 statt. 2016 gab es das zweite und sicherlich wird es nun jährlich ein Dorffest in Wolfsruh geben. Wer Ideen und Wünsche zu weiteren Veranstaltungen hat, natürlich auch aus anderen Ortsteilen, kann sich gerne an mich wenden.

Gemeindevertretersitzungen 2016

Bei der dritten Gemeindevertreter-Versammlung 2016 wurde mein > Beschlussantrag für eine eigene Internetseite für Großwoltersdorf < kurz behandelt. Die Erstellung einer Internetseite zum Preis von 1000 Euro und eine jährliche Pflege zum Preis von 500 Euro wäre durch eine regionale Firma möglich. Mündlich habe ich bei der Sitzung darauf hingewiesen, dass innerhalb der Internetpräsenz der Amtsverwaltung Gransee und Gemeinden, www.gransee.de, nur sehr wenig zu Großwoltersdorf und seinen Ortsteilen zu finden ist und die angegebenen Einwohnerzahlen von vor 3 Jahren stammen. Gerade örtliche Unternehmen sind auf dieser Seite nur äußerst schwer zu finden. Offenbar waren aber die anderen Gemeindevertreter davon überzeugt, dass das ausreicht oder dass die Amtsverwaltung oder eventuell "Regio Nord" für eine Verbesserung sorgen werden. Bei einer Enthaltung und gegen meine Stimme wurde mein Antrag von allen anderen Gemeindevertretern abgelehnt.

Im nichtöffentlichen Teil der September-Sitzung 2016 wurde das Solarparkvorhaben für die ehemalige Kiesgrube bei Großwoltersdorf und Wolfsruh von Firmenvertretern vorgestellt, die offenbar schon sehr weit mit der Planung sind. Dazu gab es Ende September 2016 eine Informationsveranstaltung. Da dieser Termin weder auf der Internetseite des Amtes Gransee und Gemeinden zu finden war, noch die von mir benachrichtigte Gransee-Zeitung die Ankündigung bis kurz vor der Veranstaltung veröffentlicht hat, hatte ich die unmittelbaren Nachbarn des Geländes direkt mit ca. 80 Flyern informiert. Das Neue Granseer Tagblatt (MAZ) hatte zuvor auf meinen Hinweis hin einen Ankündigungstext für die Versammlung abgedruckt. Es waren dann auch rund 30 Bürgerinnen und Bürger vor Ort und ein Teil davon hat den Vertretern von Planungsfirma, Betreiberfirma und Amtsverwaltung Fragen zum Projekt gestellt.

Bei der ersten Gemeindevertreter-Sitzung 2016 wurde über eine Änderung der Satzung für eine Zweitwohnungssteuer gesprochen und der von der Amtsverwaltung vorbereitete Antrag beschlossen. Frau Reiffler hatte dankenswerterweise über die Beschlüsse des Amtsausschusses berichtet. Die Vergabestatistik für 2015 wurde vorgelegt und kurz besprochen.

Gemeindevertretersitzungen 2015

Bei der 4. Sitzung war ich urlaubsbedingt verhindert. Die 3 ersten Sitzungen der Gemeindevertreterversammlung in 2015 verliefen in großen Teilen vergleichbar. Nach den formalen Feststellungen über Ladung und Beschlussfähigkeit sowie dem Beschluss über die Tagesordnung, gab es üblicherweise die Protokollkontrolle. Hier referierte die Person vom Amt, meist Frau Reiffler, über die Themen mit Lösungebedarf, die bei der letzten Sitzung angesprochen worden waren. Beispielsweise ging es um Mängel bei der Straßenbeleuchtung, um zu schneidende Büsche oder nötige Reparaturen bei den Straßen.

Durch den zunächst geplanten und dann durchgeführten Beitritt des Servicebetriebes Rheinsberg zum Trink- und Abwasserverband Lindow-Gransee gab es in mehreren Sitzungen Gesprächsbedarf. Insbesondere Manfred Schüller stellte Fragen, die Andreas Ott dann aus seiner Sicht beantwortete. Herr Ott ist Vertreter der Gemeinde bei den Sitzungen des Trink- und Abwasserverbandes Lindow-Gransee. Ich hatte mich bei einer Informationsveranstaltung im Stechlinsee-Center über den geplanten Zusammenschluss informiert und mich auch an Diskussionen im Gemeinderat beteiligt.

Es gab immer wieder Punkte, die sowohl im öffentlichen, als auch im nicht-öffentlichen Teil der Sitzungen beim Thema "Information durch den ehrenamtlichen Bürgermeister und Amtsdirektor" behandelt wurden und nicht als eigener Tagesordnungspunkt angekündigt waren. So geschah es bei der Sitzung im Juni 2015, dass sich ein Gemeindevertreter über die Friedhofspflege in Großwoltersdorf beklagte. Danach ergab ein Stimmungsbild, dass diese Arbeiten neu ausgeschrieben werden sollten. Der Punkt stand aber nicht auf der Tagesordnung und es gab deswegen auch keine Möglichkeit, sich vorab bei der beauftragten Firma über deren Tätigkeit und ihre Meinung zur Kritik an ihren Arbeiten zu informieren. Die Firma erhielt dann ein Kündigungsschreiben vom Amt Gransee und Gemeinden, das sich auf eine Beauftragung durch die Gemeindevertreterversammlung berief.

In der nachfolgenden Sitzung hatte ich darauf aufmerksam gemacht, dass es in der Geschäftsordnung der Gemeindevertretersitzung heißt, "Die Tagesordnungspunkte müssen sowohl für die Öffentlichkeit, als auch für den Gemeindevertreter klar erkennen lassen, welche Angelegenheiten beraten und entschieden werden sollen." Das war beim Punkt Auftragsvergabe der Friedhofsarbeiten nicht der Fall. Es gab auch keinen Dringlichkeitsantrag am Anfang der Juni-Sitzung, diesen Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen. Wenn die Verwaltung die Neuausschreibung anhand eines Stimmungsbildes der Gemeindevertreterversammlung in die Wege geleitet hätte, wäre darüber formal nichts auszusetzen gewesen. Da sie aber im Kündigungsschreiben an die Firma einen Auftrag durch die Gemeindevertreterversammlung behauptete, schob sie die Verantwortung aus meiner Sicht von sich weg. Der Bürgermeister hat dann in der September-Sitzung sein Verhalten verteidigt, auch Beschlüsse zu fassen, wenn diese nicht auf der Tagesordnung stehen. Ich finde das aber nach wie vor bedenklich, wenn man etwas beschließen soll, ohne sich vorher mit der Thematik befassen zu können. Stimmungsbilder für die Verwaltung sind ja in Ordnung, wenn sich diese dann nicht auf einen Beschluss der Gemeindevertreterversammlung beruft, sondern eigenverantwortlich im Rahmen ihrer Kompetenzen handelt.

Gemeindevertretersitzungen 2014

Am Donnerstag, dem 4. Dezember 2014 gab es die dritte Gemeindevertreterversammlung der Gemeinde Großwoltersdorf nach der Kommunalwahl. Vorausgegangen war eine Klausursitzung über den Haushaltsentwurf. Über die veröffentlichte Haushaltssatzung für 2015 und 2016 wurde in der Sitzung positiv abgestimmt. Sie zeigt allerdings nur die Summe der Aufwendungen und Erträge sowie der Einzahlungen und Auszahlungen auf, sowie die Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuer. Der detaillierte Haushaltsplan ist im Ratsinformationssystem der Amtsverwaltung Gransee nicht einzusehen.

Die meisten entstehenden Kostenpunkte können offenbar nicht oder kaum beeinflusst werden. Was beispielsweise Sport und Kultur angeht, darüber kann die Gemeindevertreterversammlung frei entscheiden. Bei der Klausurtagung zeigte sich, wie sich die einzelnen Vertreter für Ihren Ortsteil oder ihre sonstigen Anliegen einsetzten.

Bei der letzten Sitzung in 2014 hatte ich auch ein kurzes Referat über die Internetpräsenz der Gemeinde Großwoltersdorf gehalten und diese mit der von anderen Gemeinden verglichen. Während Großwoltersdorf ausschließlich innerhalb der Gransee.de-Internetseite und dort nur sehr knapp behandelt wird, hat die Nachbargemeinde Stechlin eine eigene Internetseite (Anmerkung vom September 2016: Während Ende 2014 die genannte Stechlin-Seite noch stark auf die Gemeinde Stechlin bezogen war, werden inzwischen offenbar unter der Regie der "Regio Nord" zunehmend die Kommunen Fürstenberg, Zehdenick, Stechlin und teils angrenzende Kommunen zusammengefasst. Es erscheinen beim Anklicken beispielsweise von "Gastronomie" nach dem Zufallsprinzip wechselweise Restaurants aus allen genannten Kommunen. Das erschwert es, ein Restaurant in Stechlin zu finden. Das positive Bild der Stechlin-Seite von Ende 2014 besteht 2016 also nur noch teilweise.)

Beachtenswert bei dieser Sitzung ist vielleicht auch der Beschluss der Änderung der Baumschutzsatzung. Durch die Klausurtagung war klar, dass Anlass für diesen Beschluss ein privates Interesse war, das aber während der öffentlichen Sitzung nicht thematisiert wurde. Ich war der einzige, der aus diesem Grund gegen die Änderung der Baumschutzsatzung gestimmt hat.

Am Donnerstag, dem 11. September 2014 gab es die zweite Gemeindevertreterversammlung der Gemeinde Großwoltersdorf nach der Kommunalwahl. Mehr dazu steht in meiner >> Sitzungsmitschrift << . Das offizielle Protokoll befindet sich >> hier <<.

Am Montag, dem 16. Juni gab es die konstituierende Gemeindevertreterversammlung der Gemeinde Großwoltersdorf nach der Kommunalwahl. Gewählt wurden neben dem stellvertretenden Bürgermeister die Vertreter der Gemeinde für den Amtsausschuss des Amtes Gransee und Gemeinden, für die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserverbandes Lindow Gransee und andere Verbandsversammlungen. Mehr dazu steht in meiner >> Sitzungsmitschrift << . Das offizielle Protokoll befindet sich >> hier <<.

Wenn Sie regelmäßig über die Neuigkeiten rund um die Gemeindevertreterversammlung Großwoltersdorf informiert werden wollen, schicken Sie mir bitte eine Mail mit dem Betreff "Newsletter Großwoltersdorf".

Bei weiteren Fragen und Anliegen freue ich mich über Ihren Anruf, vorzugsweise Montag bis Freitag 10 bis 20 Uhr.

Hier meine Kontaktdaten: